Stadt Forst beschließt revolutionäre Änderung der Kommunalverfassung zur Stärkung der wehrhaften Demokratie*
In einem bemerkenswerten Schritt zur Förderung der Außenwirkung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) hat die Stadt Forst eine wegweisende Änderung ihrer Kommunalverfassung beschlossen. Die Neuregelung sieht vor, dass die Rosenkönigin ab sofort mit ihrer Wahl automatisch einen Sitz in der SVV erhält. Das Amt der Rosenkönigin, das ausschließlich ehrenamtlich ausgeübt wird, erhält zudem ein doppeltes Stimmrecht bei Uneinigkeiten innerhalb der Versammlung. Die Stadtverwaltung erhofft sich durch diese Neuerung, dass Entscheidungen schneller getroffen werden können und die SVV eine bessere Außenwirkung auf die Bürger ausübt.
Die Idee hinter dieser einzigartigen Maßnahme ist es, die Entscheidungsfreude und Transparenz in der Kommunalpolitik zu stärken. Die Rosenkönigin als repräsentative Persönlichkeit der Stadt Forst wird somit zu einer Botschafterin für die Anliegen und Wünsche der Bürger über die Stadtgrenzen hinaus, insbesondere aber innerhalb der Stadt. Die Beteiligung der Rosenkönigin in der SVV wird einen neuen Weg der Zusammenarbeit zwischen den politischen Vertretern und der Bevölkerung schaffen.
Das Amt der Rosenkönigin, das bislang vor allem symbolischen Charakter hatte, gewinnt durch die neue Regelung an innenpolitischer Bedeutung. Langwierige Entscheidungsprozesse mit immer häufiger auftretender Revidierung bereits getroffener Entscheidungen sollen so deutlich verkürzt und konstruktiv im Sinne der Bürger geführt werden. Dies signalisiert den Bürgern, dass ihre Stimme gehört wird und in die politischen Prozesse der Stadt Forst Einfluss findet.
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Die Stadtverwaltung ist überzeugt, dass die Teilhabe der Rosenkönigin an der SVV die Akzeptanz politischer Entscheidungen innerhalb der Bevölkerung steigern wird. Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich durch diese Neuerung ernstgenommen und wissen, dass ihre Interessen von einem einflussreichen Sprachrohr vertreten werden.
Die schnelle Umsetzung von Beschlüssen ist ein weiteres Ziel der Verfassungsänderung. Die Bürger können somit sicher sein, dass ihre Anliegen zeitnah behandelt werden, was zu einer positiven Wahrnehmung der Kommunalpolitik führt.
Es ist wichtig zu betonen, dass die Rolle der Rosenkönigin weiterhin ehrenamtlich und unabhängig von politischer Parteizugehörigkeit ausgeübt wird. Diese Unabhängigkeit gewährleistet eine authentische Vertretung der Bürgerinteressen und trägt dazu bei, dass die Verbindung zwischen der SVV und den Bürgern auf Vertrauen und Offenheit basiert.
Die Stadt Forst geht mit dieser innovativen Verfassungsänderung mutig voran und setzt ein bemerkenswertes Zeichen für eine wehrhafte Demokratie. Schon deshalb, weil der Anteil der Frauen im Stadtparlament damit steigt. Erfahrungsgemäß arbeiten gemischte Teams (Alter, Geschlecht, Profession usw.) besser als homogene Teams.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Verfassungsänderung langfristig auf die politische Kultur und die Außenwahrnehmung der Stadt Forst auswirken wird. Doch Eines ist sicher: Mit dieser wegweisenden Maßnahme hat die Stadt die Chance, das Vertrauen der Bürger in die Kommunalpolitik zu stärken und einen wegweisenden Schritt in Richtung einer lebendigen Demokratie zu gehen.